Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Lieferungen und Leistungen aus Onlinehandel (Fassung vom 05.08.2021)

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die AQcomputare Gesellschaft für Materialberechnung mbH (nachfolgend „AQ“) betreibt die Seiten shop.aipcalc.de und shop.artyle.de und ist Verkäufer der in diesen Online-Shops angebotenen Produkte.

Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen und Auskünfte der AQ über die Produkte in den genannten Online-Shops gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung - unabhängig davon, ob Sie Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder Kaufmann nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) sind (nachfolgend gemeinschaftlich „Kunde“).

(2) Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern in diesen AGB die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die AQ diesen ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf shop.aipcalc.de und shop.artyle.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Irrtümer und Änderungen der Warenpräsentationen bleiben vorbehalten. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten geringfügig (insb. in Farbe, Größe, Maßen, etc.) abweichen.

(2) Zum Abschluss eines Kaufvertrages im Online-Shop legt der Kunde zunächst Artikel über die Produktbeschreibung in seinen Warenkorb. Danach gibt der Kunde die für die Bestellung notwendigen Daten ein, die er auf der Bestellübersicht prüfen und in den Eingabefeldern oder durch Änderung der Eingabe in seinem Browser korrigieren kann. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ akzeptiert der Kunde die AGB und gibt ein verbindliches Kaufangebot der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt per automatisierter E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

(3) Kunden können ihr verbindliches Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular abgeben.

(4) Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen und kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die AQ zustande indem

• der Kunde vom der AQ eine Annahmeerklärung in separater E-Mail erhält,
• oder die AQ die bestellte Ware an den Kunden liefert,
• oder die AQ den Kunden nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert.

(5) Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:

• Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat, kommt der Vertrag durch den unverzüglichen Versand der Bestellbestätigung per E-Mail zustande.

(6) Bis zum Vertragsschluss ist der Kunde an sein Angebot gebunden, wobei das gegebenenfalls nach § 3 dieser AGB bestehende gesetzliche Widerrufsrecht hiervon unberührt bleibt.

(7) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung. Die Vertragsinhalte werden von der AQ gespeichert und können nicht nochmals eingesehen werden.

(8) Sind Sie Unternehmer so bleibt der AQ der Zwischenverkauf vorbehalten.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AQcomputare Gesellschaft für Materialberechnung mbH, Annaberger Straße 240, 09125 Chemnitz, Deutschland, Fax: +49 (0)371 - 33 71 677-9, Tel.: +49 (0)371 - 33 71 677-8, E-Mail: info(at)aqcomputare.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Die Rücksendung von Waren erfolgt an: AQcomputare GmbH, Retoure Service Team, Hauptstraße 40, 09337 Callenberg, Deutschland

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich in die Länder möglich, welche in der Länderauswahl der Online-Shops aktuell wählbar sind, wenn dem keine rechtlichen Regelungen entgegenstehen. Sollten der Kunde eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so prüft die AQ ihre Liefermöglichkeiten.

(2) Die Lieferfrist beträgt im Regelfall 10 Werktage. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsschluss bzw. Eingang des Kaufpreises nebst Versandkosten auf dem Konto der AQ. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Chemnitz (Sachsen).

(3) Sollte die Lieferzeit im Einzelfall nicht eingehalten werden können, teilt die AQ dem Kunden dies unverzüglich mit. In diesem Fall wird dem Kunden ebenfalls mitgeteilt, wann die Ware stattdessen geliefert wird.

(4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die AQ dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar haben bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen beide Parteien das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, hat die AQ das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

(5) Die Absätze 2 bis 4 gelten nicht, soweit es sich bei der bestellten Ware um nach den Wünschen des Kunden hergestellte Sonderanfertigungen handelt. In diesem Fall teilt die AQ dem Kunden schnellstmöglich den voraussichtlichen Liefertermin mit.

(6) Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Die AQ verschuldet einen Lieferungsverzug oder auch einen Lieferungsausfall dann nicht, wenn die AQ zum Zeitpunkt der Angebotsannahme bereits ein entsprechendes Deckungsgeschäft gegenüber ihrem zuverlässigen Lieferanten abgeschlossen hat und sie ohne eigenes Verschulden selbst nicht beliefert wird. In diesem Fall informiert die AQ unverzüglich den Kunden und es steht ihr ein Rücktrittsrecht zu.

(7) Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten der AQ liegen, wie beispielsweise Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung von Vormaterial, und zwar gleichgültig, ob diese Hindernisse bei der AQ oder bei ihren Zulieferanten eintritt. Derartige Umstände sind auch dann nicht von der AQ zu vertreten, wenn sie bereits im Verzug ist. Treten sie ein, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(8) Mit der Erklärung des Rücktritts nach § 4 Abs. (4), (6) oder (7) verpflichtet sich die AQ eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(9) Die AQ schuldet im Versendungskauf nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Der gesetzliche Gefahrübergang bei der Versendung bleibt von dieser Regelung unberührt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der AQ.

(2) Unternehmer sind berechtigt, die Waren im üblichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt der Unternehmer der AQ etwaige, sich aus der Weiterveräußerung ergebende Ansprüche gegen die Empfänger der Leistungen ab. Unternehmer sind bis zum Widerruf durch die AQ berechtigt, diese Forderungen einzuziehen (sog. verlängerter Eigentumsvorbehalt).

(3) Für Unternehmer erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt der AQ auch auf unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren (Vorbehaltswaren) anderer Kaufverträge der Geschäftsbeziehung, bis alle Forderungen beglichen sind (sog. erweiterter Eigentumsvorbehalt).

(4) Übersteigt der Wert der Vorbehaltswaren und/oder abgetretenen Forderungen den Wert der gesicherten Kaufpreisforderungen um mehr als 20%, so sind Sie berechtigt, von uns die Freigabe von Vorbehaltswaren oder Freigabe von Forderungen bis zu dieser Wertgrenze zu verlangen. Wir sind berechtigt, die freizugebenden Waren oder Forderungen zu bestimmen.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preiseangaben auf den Online-Shops der AQ verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Premium-Versand, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden abhängig vom Empfängerland und des Bruttobestellwertes im Online-Shop ermittelt und dem Kunden im Bestellformular angezeigt. Die Versandpauschalen sind online unter Versand & Rückgabe aufgeführt.

(4) Es gibt keine Mindestbestellmenge.

§ 7 Versand, Versicherung und Gefahrübergang

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt die AQ die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.

(2) Der AQ bleibt es vorbehalten, die bestellte Ware in Teillieferungen auszuliefern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. In diesem Fall fallen für den Kunden keine weiteren Versandkosten an. Soweit der Kunde selbst Teillieferungen wünscht, hat er die entsprechenden Mehrkosten zu tragen.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

(4) Die Ware wird von der AQ gegen die üblichen Transportrisiken versichert.

§ 8 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Dazu stehen dem Kunden die Zahlungsmöglichkeiten Banküberweisung oder PayPal zur Verfügung.

(2) Bei Zahlung per Banküberweisung teilt die AQ dem Kunden ihre Bankverbindung in der Bestellbestätigung mit. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Zugang der Bestellbestätigung beim Kunden fällig.

(3) Bei Zahlung per PayPal wird der Kunde im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann er seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert die AQ PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch die Bestellung an.

§ 9 Gewährleistung, Garantie

(1) Die AQ haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Verbrauchern stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von der AQ gelieferte Sachen zwölf Monate.

(4) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Transportunternehmen und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Mehr Informationen zum Umgang mitr Transportschäden finden Sie unter Versand & Rückgabe.

(5) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel der AQ nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. Diese Beschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistig verschwiegenen Mängeln, bei Beschaffenheitsgarantien, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen, welche jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren. Im Falle eines Mangels leistet die AQ nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde den fälligen Kaufpreis zahlt. Der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten

(6) Unabhängig von der Gewährleistung gilt die jeweils vom Hersteller gewährte Garantie. Die Einzelheiten sind bitte den der Lieferung beigefügten Garantiebestimmungen zu entnehmen.

§ 10 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der AQ, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die AQ nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Die AQ erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird die AQ Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird die AQ Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf den Online-Shops der AQ jederzeit über den Button Datenschutz abrufbar ist.

§ 12 Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die AQ nicht verpflichtet und nicht bereit.

Bei eventuellen Meinungsverschiedenheiten aus einem Vertrag ist es jedoch stets Ziel der AQ, diese auf direktem Wege mit dem Kunde – schnell und einvernehmlich – beizulegen. Die AQ bieten hierfür eine hausinterne Schlichtungslösung an - kontaktieren Sie uns gern unter info(at)aqcomputare.com.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen der AQ und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der AQ der Sitz der AQ.

(3) Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.